Am Dienstagabend (20. Dezember) wurden Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei über die Notruf-App nora zu mehreren mutmaßlich dringenden Einsätzen im Stadtgebiet Essen gerufen. Im Nachgang bekannte sich eine Gruppe von selbsternannte Umweltaktivisten zu den Taten.
Gegen 20 Uhr rückten Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei gemeinsam zur Oberhauser Straße im Stadtteil Frintrop aus. Über die Notruf-App nora waren zuvor ein vermeintlicher Gasaustritt in einem Wohnhaus und eine blutüberströmte Person gemeldet worden. Am Einsatzort trafen die Beamten jedoch weder auf einen Verletzten, noch konnte ein Gasaustritt festgestellt werden.
Im Nachgang kontaktierte der Nutzer der App die Leitstellen mit der folgenden Nachricht über die Chatfunktion der Notruf-App:
„Ihr dachtet es wäre ein Notfall, doch der wahre Notfall – die drohende Klimakatastrophe – durch die Millionen von Menschen sterben werden, wird von unseren Politikern konsequent ignoriert. Wir werden diese Form des Protests fortsetzen, bis unsere Bundesregierung effektive Gesetze erlässt um die Klimakatastrophe zu verhindern.“
Im Laufe des Abends wurden weitere Notrufe im Stadtgebiet abgesetzt, zu denen mehrere Einsatzkräfte entsandt wurden. Es handelte sich unter anderem um einen vermeintlichen Einbruch mit bewaffneten Tätern und einen weiteren vermeintlichen Gasaustritt. In allen Fällen wurde eine Vielzahl an Rettungskräften zu den jeweiligen Einsatzorten entsandt. Diese standen für diese Zeit nicht für mögliche andere Einsatzlagen zur Verfügung.
Werden bewusst falsche Notrufe über die Notruf-App nora abgesetzt, hat dies dieselben Konsequenzen wie ein telefonischer Notrufmissbrauch über die Rufnummern 112 und 110. Die jeweilige Leitstelle entsendet, dem Anlass entsprechend, eine Vielzahl von Einsatzkräften zum angegebenen Einsatzort. Diese Beamten können zeitgleich nicht für tatsächliche Einsatzlagen zur Verfügung stehen.
Wer die Notruf-App missbräuchlich nutzt, macht sich strafbar.
Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen des Missbrauchs von Notrufen aufgenommen. Nach ersten Erkenntnissen kommt eine Gruppe von selbsternannten Umweltaktivisten aus Süddeutschland in Betracht. Die Ermittlungen dauern an.
(PM POL-E)